Beginn der spanischen Ratspräsidentschaft
Datum: Fr, 1. Jan 2010

Spanien übernimmt ab dem 01. Januar 2010 die Präsidentschaft des Ministerrates der Europäischen Union und löst damit die Tschechische Republik ab. Ab Juli 2010 bis Ende des Jahres wird schließlich Belgien dieses Amt bekleiden. Jeder Mitgliedsstaat der EU übernimmt die Präsidentschaft des Gremuims gemäß eines Rotationsverfahrens für jeweils sechs Monate.
Während seiner Prâsidentschaft har der jeweilige Mitgliedsstaat die Aufgabe, die Versammlungen des Ministerrates zu organisieren und zu leiten, Kompromisse herbeizuführen und den Zusammenhalt sowie den Fortbestand des Organes zu garantieren.
Der Rat wird immer von dem jeweiligen spanischen Minister geleitet, der für den entsprechenden Politikbereich der insgesamt zehn Formationen des Gremiums zuständig ist. Die Ausnahme bildet hierbei der Rat für Auswärtige Angelegenheiten, der von der Hohen Vertreterin für Auswärtige Angelegenheiten, Baronin Catherine Ashton geführt wird.
Einhergehend mit dem Beginn der spanischen Ratspräsidentschaft gibt es auch zum ersten Mal einen permanenten Präsidenten, der dem europäischen Rat vorsitzt. Dieses Amt, welches mit dem Inkrafttreten des Lissabonvertrages eingeführt wurde, um den Zusammenhalt und die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten zu fördern und zu vertiefen, wurde dem vorherigen belgischen Ministerpräsidenten Herman van Rompuy übertragen. Sein Mandat beträgt zweieinhalb Jahre und kann insgesamt einmal erneuert werden. Van Rompuy wird zukünftig den Versammlungen des europäischen Rates bzw. den europäischen Gipfeltreffen vorsitzen, die alle 27 Staats- und Regierungschefs vereinen.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an die offizielle Website der spanischen Ratspräsidentschaft.
Datum und Zeit
01. Januar 2010 - 30. Juni 2010
 
 

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